27. March 2015

AG Adele: Dreht sich der Wind gegen die Braunkohle?

Gegen die Genehmigung zur Erweiterung des Braunkohletagebaus Nochten durch den Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, die im Jahr 2013 erteilt wurden, haben der BUND und ein betroffener Bürger Klage eingereicht. Sie wollen damit verhindern, dass 1.700 Menschen im sorbischen Siedlungsgebiet  umsiedeln müssen, dass wertvolle Natur um Weißwasser zerstört wird, der Wasserhaushalt der Region nachteilig beeinflusst wird und weitere 300 Millionen Tonnen Kohlendioxid in die Luft geblasen werden. Ob diese Klage zulässig ist, wurde am 26. März vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen verhandelt. Zur Unterstützung der Position der Kläger fand vor Verhandlungsbeginn eine Mahnwache statt. Vertreter des Bündnisses „Strukturwandel jetzt – kein Nochten II“, von Greenpeace, der Parteien DIE LINKE und Grüne/Bündnis 90 nahmen daran teil.
MdL Kathrin Kagelmann, Gemeinderätin Carola Steffek aus Schleife und Kreisrätin Sabine Kunze vertraten DIE LINKE. Görlitz. Die jüngsten Ereignisse (Verkaufsabsichten von Vattenfall, geplante CO²-Abgave auf 20 Jahre alte Kohlekraftwerke) lassen hoffen, dass sich der Wind gegen die Kohle dreht. Eine Entscheidung will das Oberverwaltungsgericht in ca. 2 Wochen treffen.

Kategorien: Arbeitsgemeinschaften