AG Antifaschistische Politik: Breiter Protest gegen NPD Kundgebung in Zittau

Asyl ist Menschenrecht

DIE NPD Sachsen rief für den 19. März 2014 zu einer Kundgebung in unmittelbarer Nähe der Asylsuchendenunterkunft in der Zittauer Sachsenstraße auf. Damit wollte sie wieder einmal rassistische Ressentiments schüren und auf Stimmenfang für die bevorstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahl gehen.
Die NPD in Sachsen greift gegenwärtig verzweifelt nach ihrem letzten Strohhalm, indem sie rassistische Stimmungen gegen die Flüchtlinge aufgreift und schürt. Die Mitglieder und Sympathisanten der rechten Partei wissen sehr genau, dass ihre Mobilisierungschancen beim Thema Migration und Flüchtlinge so gut wie bei keinem anderen sind, da der Rassismus in Teilen der Bevölkerung noch immer fest verankert ist.

Die schwindenden Chancen der NPD auf einen neuerlichen Einzug in den Sächsischen Landtag führen dazu, dass nunmehr die Hetze gegen die Flüchtlinge und gegen eine humane Flüchtlingspolitik in den Mittelpunkt ihres öffentlichen Auftretens rücken. Viele Menschen sehen mit großer Sorge, dass mit den Kundgebungen vor Asylsuchendenunterkünften für ein menschenverachtendes Gedankengut geworben werden soll. Dabei sind gerade Klein- und Mittelstädte ausgewählt worden, da die Neonazis dort einen weniger ausgeprägten Widerstand vorzufinden erwarten.
Etwa 70 Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen wollten die rassistische Hetze der NPD nicht hinnehmen und versammelten sich am Kundgebungsplatz der Rechten um gegen Rassismus und Diskriminierung zu protestieren. Klaus Zimmermann, SPD Stadtrat, unterhielt das Protestspektrum mit Gitarre und Gesang.
Als der NPD Lautsprecherwagen um die Ecke bog, wollten einige Protestierende die Straße überqueren. Der LKW musste stoppen. Die anwesende Polizei beendete diese Aktion relativ schnell.
Als die NPD ihre Kundgebung aufgebaut hatte, wurde mit Schildern deutlich gezeigt „Asyl ist Menschenrecht“.

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