Die Kubaner haben gewählt

Am 11. März diesen Jahres fanden die Wahlen in Kuba statt. Letzte Woche kam die neue Nationalversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 83 % und damit etwa 6 % niedriger als 2013. 338 Abgeordnete wurden zum ersten Mal in das nationale Parlament gewählt. Mit 53,2 % weiblicher Abgeordneten des nationalen Parlaments liegt Kuba hinter Ruanda (über 60 %) an 2. Stelle in der Welt. Zum Vergleich: Der im September gewählte Bundestag hat mit 31 % nochmals 6 % weniger weiblicher Abgeordnete vorzuweisen als nach der Bundestagswahl 2013.

40 % der Abgeordneten in Kuba sind Schwarze oder Mulatten. Während das Durchschnittsalter der 605 Abgeordneten 49 Jahre beträgt, liegt der Anteil der 18 bis 35jährigen bei 13 %. Alle Kandidaten erreichten die absolute Mehrheit. Rund 80 % der Wähler stimmten für den gesamten Listenvorschlag, 19,5 % strichen einen oder mehrere Kandidaten.

Kurz einige Informationen zum kubanischen Wahlsystem

Zur Wahl stehen ausschließlich Personen und keine Parteien oder Organisationen. Der Wahlprozess läuft über mehrere Monate. Wichtige Elemente dieses Prozesses sind die Kanisdatenvorschläge durch die Zivilgesellschaft sowie die breite Beteiligung der Bevölkerung. Es gibt keinen Wahlkampf nach westlichen Muster. Die Abgeordneten sind ihren Wählern regelmäßig rechenschaftspflichtig. Sie arbeiten weiter in ihrem Beruf und werden für die parlamentarische Tätigkeit nicht bezahlt. Die gewählten Abgeordneten können während der gesamten Legislaturperiode wieder abgewählt werden.

Konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung

Am 18. und 19. April kam die neue Nationalversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Fast einstimmig wurde der 31-köpfige Staatsrat gewählt. Rund 40 % der Sitze wurden neu vergeben. Der Frauenanteil beträgt inzwischen 48 %. Drei Frauen wurden als Vizepräsidentinnen des Staatsrates gewählt, davon sind 2 von ihnen schwarz. Auch die parteilose Olympiasiegerin im Hammerwerfen, Ypsi Moreno, wurde gewählt. Das jüngste Mitglied ist 23 Jahre alt.

Neue Präsident: Miguel Mario Diaz-Canel Bermúdez

Nachdem Raùl Castro erklärt hatte, dass er für das Amt des Präsidenten nicht mehr kandidiere, wurde international mit Spannung erwartet, wer sein Nachfolger wird. Am 19. April wurde Miguel Mario Diaz- Canel Bermúdez von den Abgeordneten der neuen Nationalversammlung mit 99,83 % gewählt.

Zur Person Miguel Diaz-Canel

Miguel Diaz-Canel wurde am 20. April 1960 in Falcòn, Provinz Villa Clara, geboren. 1982 schloss er sein Studium als Elektroingenieur ab. Er war Offizier der kubanischen Streikräfte, lehrte an der Universität "Marta Abreu" in Santa Clara. Im Kommunistischen Jugendverband und in der Kommunistischen Partei Kubas übte er verschiedene Funktionen aus, bis er 2013 zum Ersten Vizepräsidenten des Staatsrates und des Ministerrates Kubas gewählt wurde.

Migual Diaz-Canel hatte bereits zu Beginn des Wahlprozesses deutlich gemacht, dass kubanische Präsidenten immer die Revolution verteidigen werden. Die Wahlen in Kuba zeigten die Kontinuität, das Wesen, die Bestätigung der Errungenschaften sowie die Gewissheit, dass die Kubanerinnen und Kubaner ein unabhängiges, souveränes und sozialistisches Vaterland haben.

Kuba braucht weiterhin Solidarität

Gemeinsam haben wir im vergangenem Jahr sehr gute Solidaritätsleistungen für Kuba realisiert. Kuba braucht auch weiterhin unsere Unterstützung - politisch, finanziell und materiell. Deshalb rufen wir euch auf, in der Solidarität mit Kuba nicht nachzulassen!

Kategorien: Arbeitsgemeinschaften