04. July 2016 Heiderose Gläß

„Drachenritt“ durch die Oberlausitz und „Säbelschlag“ im Baltikum müssen nicht sein

Im vergangen Monat meldeten die Medien, dass ein NATO-Konvoi im Rahmen einer internationalen Militärübung durch Sachsen rollt.

Der Konvoi bestand aus mehr als 300 Fahrzeugen und wurde von 1.200 Soldaten begleitet. Nach der Übernachtung auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz setzte die NATO-Kolonne ihren Weg über Polen, Litauen und Lettland bis nach Estland fort. Insgesamt legte der Konvoi dabei eine Strecke von mehr als 2.400 Kilometern zurück.
Die Vorsitzenden des Kreisverbandes Görlitz der LINKEN Heiderose Gläß und Dierk Kunow äußerten sich sofort.

 

Schon wieder rollen auf dem Landweg NATO-Truppen zu Übungen ins Baltikum an die russische Grenze. Von Seiten der Bundesregierung und auch der Regierung des Freistaates Sachsen, dessen Territorium voll durchquert wird, gibt es dazu keine Kommentare oder auch Informationen am 22. Juni jährt sich der Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion zum 75. Mal. Es ist in unseren Augen ein Spiel mit dem Feuer, wenn grade in Zeiten weltweiter kriegerischer Auseinandersetzungen mit Millionen von flüchtenden und vertriebenen Menschen, über 11.000 NATO-Soldaten zur Großübung „Dragoon Ride II/Saber Strike 16“ - auf Deutsch Drachenritt und Säbelschlag – aufmarschieren. (Schon die martialischen Namen klingen nicht gerade friedfertig).
Deutschland sollte aus der Geschichte gelernt haben und seine ganze Kraft für ein friedliches Miteinander in Europa einsetzen. Dazu gehört auch deeskalierend zu wirken, auch wenn andere, besonders neue, NATO-Länder gern mit den Säbeln rasseln.
Nicht zu Letzt ist eine derartige „Landverlegung“ militärisch, verkehrstechnisch wie auch ökologisch äußerst fragwürdig, gerade auch wegen der täglichen kilometerlangen Staus und vielen Unfällen auf den Verkehrsadern in unserer Region.

Es ist ein Spiel mit dem Feuer, wenn immer und immer wieder Militärmanöver nahe der russischen Grenze stattfinden (am Manöver Anakonda Anfang Juni in Polen waren über 31.000 Soldaten aus 24 Ländern beteiligt). Auch Äußerungen von Politikern dazu, dass Russland ja genau so handelt, da russische Manöver 300 Kilometer vor der Westgrenze stattfinden, sind schon sehr bedenklich. Verfängt die russophobe Medien-Kampagne der bürgerlichen Presse so schnell? Die russischen Truppen üben in ihrem Land. Was aber haben amerikanische, deutsche und französische Soldaten in Polen und im Baltikum verloren? Interessant war es, die Kommentare auf den Internetseiten von ADR, mdr und SZ zu verfolgen. Fast durchweg wurde besonders die Beteiligung der Bundeswehr an diesen Manövern und an der Aufrüstung an der NATO an deren Ostgrenze verurteilt.

Hier nur ein kleiner Ausschnitt aus den Kommentaren:

• "... schnelle Verlegung von Truppen nach Osten ...von ... vorwiegend amerikanischen Truppen, die dabei von Teilen der Bundeswehr unterstützt werden ... So sieht also die Kriegsvorbereitung der NATO aus, die Amerikaner müssen herhalten, dass auch die Bundeswehr seine Berechtigung hat, überall mitzumischen, wo es Krieg gibt oder Krieg geben kann. Gestern kamen noch Meldungen über wachsende Kinderarmut in Deutschland, heute, dass Deutschland anscheinend so reich ist, den nächsten Krieg aktiv mit vorzubereiten! Was machen eigentlich die Amerikaner mit ihrem ganzen Militärzeugs noch hier in Europa? Ob diese Frage auch Frau Merkel kürzlich Herrn Obama gestellt hat? Wohl kaum!“
• „Warum werden solche Manöver immer an der Grenze zu Russland abgehalten? Provoziert die NATO Russland nicht schon genug? Allein die Ausweitung der NATO Staaten widerspricht dem, was Genscher am 31.01.1990 in der Ev. Akademie in Tutzing versprach (hier wörtlich): „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Will Deutschland unbedingt Krieg? Gibt es nichts wichtigeres, als Gelder für solche sinnlose Aktionen zu verschwenden
• „Säbelrasseln gegen Russland! Gut - die Führungsmacht der Nato hatte noch nie Krieg mit Russland. Aber die Geschichte lehrt einiges: Napoleon, der deutsche Kaiser und Hitler sorgten für reichlich Erfahrung diesbezüglich. Wir sollten als Deutsche und Europäer viel vehementer unsere Stimme gegen Kriegstreiberei erheben! Aber unsere Regierung provoziert eher freudig mit.“
• „Das ist nicht nur eine Provokation gegen Russland, sondern auch gegen die deutsche Bevölkerung. Das Großkapital sinnt auf Krieg, weil sein Überleben davon abhängt. Wie einst John Heartfiel bereits auf einem seiner bekanntesten Plakate erkannte: "Krieg und Leichen - die letzte Hoffnung der Reichen"
• „Was der Amerikaner im Moment macht, nämlich eine gezielte Provokation der Russen ist in höchstem Maße gefährlich! Eine schnelle Truppenverlegung Richtung Osten kann uns im schlimmsten Fall einen Krieg bescheren und Frau Merkel kriecht Obama immer noch fleißig in den A....“
• „Hände weg von Russland - wo bleibt der neutrale Korridor zwischen Russland und der NATO - es kann einem Angst werden. Will man uns wieder belügen von wem die Kriege ausgehen - Ami go home - wer hat im nahen Osten mit dem sogenannten Arabischen Frühling alle in Krieg und Flucht getrieben. Legt den Amerikanern endlich das Handwerk - sie sollen auf ihrem Kontinent bleiben.“

DIE LINKE ist die einzige Antikriegspartei im Deutschen Bundestag! Wir sagen so oft es geht in Parlamenten und vor Ort in Gesprächen, in Veranstaltungen sowie an Info-Ständen: „Nein“ zu Waffenexporten, „Nein“ zu Kriegseinsätzen, „Nein“ zu Manöverbeteiligungen außerhalb des eigenen Landes und auch „Nein“ zur weiteren Aufrüstung der Bundeswehr.

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