Frühling in Magdeburg – auch für DIE LINKE?
Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Parteivorsitzende bestätigt.
Es ist schon hart, sich zu einer zweitägigen Parteitagsberatung in eine Messehalle zu setzen, wenn vor der Tür der Frühling lockt. Andererseits ist es natürlich schon spannend mitzuerleben, wie über 500 Delegierte um die Linie der LINKEN Politik, die Schlussfolgerungen aus den Wahlniederlagen sowie dem Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen rangen.
Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Neuwahl des Parteivorstandes.
Mit 74 % wurde Katja Kipping und Bernd Riexinger mit 78,5 % als Parteivorsitzende gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Caren Lay (62,5 %), Janine Wissler (81,3 %), Tobias Pflüger (69 %) sowie Axel Troost (65 %) im Amt bestätigt.
Bundesgeschäftsführer ist weiterhin Matthias Höhn (70%). Thomas Nord ist zum Bundesschaftzmeister (72 %) gewählt.
Der vollständige neue Parteivorstand stellt sich auf der Bundeswebsite vor.
DIE LINKE ist eine sozialistische Partei und Friedenspartei.
In emotionalen Reden legten heute die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Sie zeigten auf, wie sich die Partei aufstellen muss, um wieder die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, welche politischen Ziele durch die Partei in Angriff genommen werden müssen. „Die Grenzen verlaufen zwischen unten und oben und nicht zwischen drinnen und draußen“, so Riexinger. Katja Kipping stellte fest: „DIE LINKE muss zum Kristallisationspunkt für die sozialen Bewegungen in unserem Land werden. DIE LINKE ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit und die einzige Friedenspartei im deutschen Bundestag. Das machten viele Diskussionsrednerinnen und Diskussionsredner deutlich.
Mit einer ungewöhnlichen und unüberlegten Aktion hatte es der Bundesparteitag allerdings schon heute Vormittag in die Bildzeitung, den Spiegel und die sozialen Medien geschafft. Eine Gruppe, die sich „Antifaschistische Intervention“ nannte warf Flugblätter in den Saal und Sahra Wagenknecht, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, eine Schokoladentorte ins Gesicht. Auch so kann von Inhalten abgelenkt werden! Diese Aktion ist als Form der Auseinandersetzung schärfsten zu verurteilen, bei allen Meinungsverschiedenheiten muss der Streit kulturvoll und mit gegenseitiger Achtung geführt werden.
Diskussionen
Neben den Wahlen lagen drei umfangreiche Leitanträge vor (LdN berichtete). Trotzdem der Bundesvorstand viele Änderungsanträge übernommen hat, gab es eine sehr umfangreiche Antragsdebatte. Umfangreich war natürlich auch der Markt der Möglichkeiten, auf dem sich die Arbeitsgemeinschaften und Zusammenschlüsse sowie Verbände und Vereine vorstellten. Neu war der „Drei-Länder-Stand“ der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an dem Politikerinnen und Politiker der drei Länder der Diskussion mit Besuchern und Delegierten stellten.
Kategorien: DIE LINKE. Görlitz
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