01. November 2018 Sabine Kunze

Grundeinkommen als Regionalgeld für die Lausitz?

Diskussionsangebot für eine ungewohnte Idee

In der Lausitz – unterteilt in Niederlausitz in Brandenburg und Oberlausitz in Sachsen - gibt es nur noch ein Thema: Wann kommt der endgültige Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und was kommt danach?

Planloser Kohleausstieg

Damit beschäftigen sich die Kohlekommission in Berlin, die Regierungen in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt und andere Institutionen in der Region, doch bisher ohne sichtbare Ergebnisse. Auch DIE LINKE sucht relativ erfolglos nach Ideen und Konzepten. Auch die alten Rezepte, wie Sonderwirtschaftszone, neue Straßen oder Digitalisierung scheinen nicht zu helfen. Manche fürchten, dass nach der Kohle nur noch die Wölfe und die AfD zwischen Cottbus und Zittau übrig bleiben und sitzen deshalb wie gelähmt vor dem Problem.

Die Frage ist,

• wie kann man die Angst vor dem Strukturwandel,
• die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust und sozialem Abstieg überwinden und
• Kräfte freisetzen, die Menschen animiert, selbst aktiv zu werden und
• auf eigene Ideen, Innovationen zu setzen und
• die Vorzüge der Lausitz zu einem Standortvorteil zu machen?

Grundeinkommen eine Lösung?

Um die Angst vor dem sozialen Abstieg zu nehmen wäre die garantierte Sicherung des Lebensniveaus durch ein (bedingungsloses) Grundeinkommen ein Vorschlag.

Bedingung: Wohnsitz in der Lausitz. Warum sollen die 60 Milliarden, die die drei Ministerpräsidenten Kretschmer, Woidtke und Haseloff gefordert haben, wieder nur in Institutionen und Studien oder als Subventionen für große Konzerne eingesetzt werden? Sie könnten doch den Lausitzern auch direkt zukommen.

Regionalgeld für alle Lausitzer

Das Grundeinkommen müsste zusätzlich zum normalen Einkommen, dem Arbeitslosengeld oder der Rente gezahlt werden, um einen Anreiz und Sicherheit zu bieten. Um dabei gleichzeitig die regionale Produktion in der Lausitz anzukurbeln, müsste es ein Regionalgeld sein, das nur in der Lausitz gültig ist. Dieses kann dann für regionale Produzenten (Bäcker, Fleischer, Gärtner) oder regionale Produkte in Supermärkten (z. B. Fit aus Hirschfelde, Gemüse und Konserven aus dem Spreewald oder Konserven von Viereichen) eingesetzt werden.

Aber auch für Dienstleistungen regionaler Handwerker (Bauleistungen, Friseur, Kosmetik) oder für den ÖPNV, Theater, Kino, Schulessen, Schülerverkehr, Kita-Beiträge, Freizeiteinrichtungen, Gaststätten, ja sogar für regional erzeugten grünen Strom, um nur einige zu nennen.

Regionalgeld mit Laufzeitbegrenzung

Um das Regionalgeld nicht zu einem Spekulationsobjekt werden zu lassen, muss es eine Laufzeitbegrenzung haben. Wer es also nicht selbst verbraucht, kann es an andere Konsumenten weiter geben oder tauschen oder es verfällt – schließlich ist es ja geschenkt, ein Rechtsanspruch besteht nicht.

So wäre es auch ganz einfach, das Experiment im Fall einer Beendigung auslaufen zu lassen. Wenn durch die Steigerung der Nachfrage für regionale Produkte und Dienstleistungen weitere Gewerbeansiedlungen entstehen und die Menschen feststellen, dass es sich lohnt, hier zu leben und zu arbeiten hätte die Lausitz einen riesigen Gewinn erzielt – auch ohne die Kohle.

Subventionen in Menschen statt in große Unternehmen

Es wäre nichts weniger als ein Paradigmenwechsel: weg von der Subventionierung von Firmen und Institutionen hin zur Mobilisierung der Selbstheilungskräfte der Menschen und ihrer Kreativität.

Und wer jetzt fragt, wer das Regionalgeld bezahlen soll: unser gesamtes Geld (außer Scheinen und Münzen) wird als Kredit von den Geschäftsbanken per Computermausklick "aus dem Nichts geschöpft". Da steht weder eine Golddeckung, ein Warenwert oder Wirtschaftsleistung dahinter. Also könnte auch das Regionalgeld auf diesem Weg entstehen und wenn nötig wieder verschwinden.

Kategorien: Arbeitsgemeinschaften