Kein Bedarf für Stadtratssitzung in Löbau

Im Löbauer Stadtjournal vom 29.09.18 wird u.a. mitgeteilt, dass die turnusmäßige Sitzung des Stadtrates im Oktober ausfällt. Auf Nachfrage wird erklärt, dass es keinen Bedarf gäbe und der OB in Urlaub sei.

Kein Bedarf? Stellungnahme von  Prof. Dr. Manfred Klatte, Stadtrat für die Linken. 

Das scheint mir befremdent, um es milde auszudrücken. Dann wäre ja alles in Butter auf dem Löbauer Kutter! Dem ist doch aber nicht so. Es gäbe sicherlich eine Vielzahl von Problemen, über die man beraten könnte, beraten eben:

• wie geht es mit dem Museum weiter, wann öffnet es wieder;
• wie ist der Stand der Bautätigkeit in der Stadt;
• wie ist die Lage in der Altenpflege,
• die Sicherheit der Füßgänger an neuralgischen Punkten usw.usf.

Wenn schon kein Bedarf für Beschlussfassungen vorliegt, das kann ja mal vorkommen, aber ein Bedarf an Informationen für die Stadträte gilbt es allemal! Informationsveranstaltungen sind ein wichtiges Glied in der Kette der Erkenntnisse und ein probates Mittel demokratischen Handelns.

Warum nicht in Löbau? Wenn der OB Urlaub macht, der ist ihm natürlich zu gönnen, er hat ja viel um die Ohren, dann muss doch keine geplante Sitzung des Stadtrates ausfallen! Er hat Verwaltungsexperten und drei Stellvertreter, die Fraktionsvorsitzenden. Sollte von denen keiner in der Lage sein, eine Sitzung der Stadträte zu leiten. Das wäre allerdings beschämend, und ich glaube es auch nicht. Vielleicht hat der OB aber auch die Befürchtung, dass "Etwas" passieren könnte und er wäre außen vor? Das wäre allerdings kein gutes Zeichen. Hin wie her, man muss erwarten, dass sich ein derartiges Vor- und Übergehen in Löbau nicht wiederholt. Das ist eine Frage des Respekts gegenüber den gewählten Vertretern der Löbauer Einwohner.

Kategorien: DIE LINKE. Görlitz