Konferenz im Dreiländereck war ein voller Erfolg – Zusammenarbeit der Linken im Dreiländereck ausbauen!

Am Samstag den 26.11.2016 fand in den Räumen der Hochschule Zittau die gelungene trinationale Netzwerkkonferenz statt.

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, sprach die Grußworte und erklärte zur internationalen Netzwerkkonferenz der Linksfraktion:

Mit dieser Konferenz, die im Dreiländereck [...] stattfindet, möchten wir unseren Beitrag zu grenzüberschreitender linker Zusammenarbeit leisten. Letztere ist gerade bei dem gegenwärtigen gesellschaftlichen Klima unabdingbar und sollte von uns unaufhörlich vorangebracht werden. 

Gegenwärtig steht die Europäische Union durch den enormen Rechtsruck der letzten Jahre in fast allen europäischen Ländern vor sehr großen Herausforderungen, die nur mit einer starken Linken, die sich regelmäßig austauscht, strategisch abstimmt und politisch handelt, bewältigt werden können. Ein soziales Europa ist nur möglich, wenn Merkel, Schäuble und Juncker von ihrem neoliberalen Kurs der Sozialkürzungen, der Eurokrisenpolitik, von TTIP und CETA abgebracht werden. Es muss endlich ein Kurswechsel vollzogen werden, der den sozialen Ungleichheiten Einhalt gebietet [...].  

Die mit der EU verbundenen traditionellen Werte, die mit der Aufklärung einhergehenden Errungenschaften wie Freiheit, Gleichheit und Solidarität sollten künftig eine wesentliche Rolle spielen. Aber auch Kooperation und Vielfalt sind Schlüsselwörter für die Antworten auf die Herausforderungen der globalen Welt. Diese Kooperation und Vielfalt muss mit konkreten Projekten vor Ort und dem damit verbundenen interkulturellen Dialog beginnen. Ich freue mich, dass unsere Fraktion mit dieser Veranstaltung einen Schritt in diese Richtung geht.

Neben den interessanten Workshops und Panels fand sich ausreichend Zeit andiskutierte Fragen in offener Atmosphäre weiter zu vertiefen und eine Grundlage für zukünftige Arbeitsebenen herzustellen.

Im Nachgang fasste die Initiatorin der Konferenz Mdl Anja Klotzbücher (Sprecherin für Europapolitik) die Ergebnisse wie folgt zusammen:

Die Konferenz im Dreiländereck von Niederschlesien, Nordböhmen und Sachsen war ein voller Erfolg. Die inhaltlichen Diskussionen zwischen der KSCM und Zmena (jeweils Nordböhmen) sowie RAZEM und die Partei Zieloni (Polnische Grüne; jeweils Niederschlesien) und der LINKEN (Sachsen) zeigten den hohen Bedarf an Austausch und Zusammenarbeit. Themenschwerpunkte waren die Umwelt- und Verkehrspolitik, die Sicherheitspolitik – hierbei insbesondere der Kampf gegen Drogenkriminalität – sowie der Umgang mit dem Rechtspopulismus im Dreiländereck.

Die Konferenz war ein Anfang einer Vernetzung und gemeinsamen Arbeit der anwesenden Parteien. Es gilt nun, die Ergebnisse zu analysieren und Möglichkeiten der grenzüberschreitenden, linken Politik weiterzuentwickeln – nicht nur im Kampf gegen den Rechtsruck in Europa, der ein gemeinsames Handeln verlangt.

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