22. October 2019

Kundgebung „Für ein friedliches Europa – Gegen die Stationierung von NATO-Truppen in der Lausitz“

Am Freitag, den 18. Oktober, hatte DIE LINKE. Kreisverband Görlitz zwischen 9:00 und 10:00 Uhr auf dem Marktplatz in Weißwasser eine Kundgebung organisiert, um auf die Verschiebung von US-Truppen durch Deutschland nach Polen und ins Baltikum aufmerksam zu machen. Zu diesem Thema konnten sich die Teilnehmenden der Kundgebung direkt mit den Besucher*innen des Marktplatzes in Weißwasser austauschen.

Zwischen dem 13. und 18. Oktober wurde eine Panzerbrigade der US-Streitkräfte durch Europa nach Polen bewegt, um militärische Stärke gegenüber Russland zu zeigen. Am 16. Oktober hielten 220 Fahrzeuge und 440 Soldat*innen auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz. DIE LINKE. Kreisverband Görlitz stellt sich gegen diese Art der „Abschreckung“ in Richtung unseres Nachbarn im Osten Europas.

 Wir sprechen uns deutlich gegen die ständig steigende Nutzung des Truppenübungsplatzes aus. Heike Krahl, Mitglied im Kreisvorstand der LINKEN: „Die Abschreckung gegenüber Russland ist gefährlich. Es wird eine Aufrüstungsspirale angetrieben, die die Beziehungen zu Russland weiter belastet. Durch die NATO-Truppen kommt es zur Provokation, welche letztendlich zur Eskalation beiträgt. Dabei wird leichtfertig mit dem Frieden in Europa gespielt, anstatt ihn mit allen diplomatischen Mitteln zu festigen.“

Unsere Forderungen:

➢    Keine weitere NATO-Aufrüstung an der NATO-Ostgrenze

➢    Deutschland soll sich gegen die militärische „Abschreckung“ der NATO gegenüber Russland einsetzen

➢    Stopp des weiteren militärischen Ausbaus des Truppenübungsplatzes Oberlausitz

➢    Umwidmung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz hin zur zivilen Nutzbarmachung

➢    Keine Nutzung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz und der Verkehrswege der Lausitz für die NATO-Transporte


DIE LINKE. Kreisverband Görlitz plant zukünftig mit weiteren Partner*innen auf die NATO-Bewegungen in der Lausitz aufmerksam zu machen. Ebenso sollen alternative Nutzungen für den Truppenübungsplatz diskutiert werden.

Interessierte können sich an Marko Schmidt wenden Mail: marko.schmidt@dielinke-sachsen.de

Kategorien: DIE LINKE. Görlitz