01. September 2015

AG antifaschistische Politik: Gesicht zeigen – ich war dabei

Am 29. August fand in Dresden eine der, aus meiner Sicht, größten Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der BRD statt.

Selbst wenn es nur 5000 Teilnehmer gewesen sein sollten; die Berichterstattung zeigt, wer die gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, deren menschenwürdige Behandlung und die Integration in das Alltagsleben angeheizte Stimmung erzeugt.

Die Sächsische Zeitung schafft es gerade einmal auf 16 Zeilen einer Spalte darüber zu berichten, eingebettet in einen Artikel mit der Überschrift „Gewaltdrohung gegen Heidenaus Bürgermeister“. Ist das Zufall?; Platzmangel?; Oder Methode?

Aus den Reihen der Teilnehmer war nicht nur Protest gegen die aktuelle „Stillhaltepolitik“ der sächsischen Regierung zu vernehmen, sondern es wurden auch Ursachen der jetzigen Situation genannt: Wer Flüchtlinge in „brauchbar und unnütz“ unterteilt („wir brauchen ja Fachkräfte“ und „keine Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern“) muss sich über fremdenfeindliche Ausschreitungen nicht wundern! Die Forderung an Herrn Ulbig seinen Hut zu nehmen war deshalb nicht zu überhören.

Wer Konflikte wie im Nahen Osten schürt sollte immer gefragt werden „Warum?“ Die Antwort darauf war im Demonstrationszug immer wieder zu vernehmen: Solange deutsche Rüstungskonzerne ohne Risiko Waffen exportieren können, werden Kriege geschürt; solange es um wirtschaftliche Macht geht wird es zum Einsatz politischer und militärischer Mittel kommen.

Noch sind es Stellvertreterkriege. Jedoch nimmt die Kriegshetze deutlich zu – nicht nur gegen Osten gerichtet, sondern gegen alles, was sich der Kapitalverwertungslogik widersetzt.

Fallen wir den Kriegstreibern in den Arm, denn Kriege sind kein Naturgesetz sondern Verbrechen.

Hauptkriegsverbrecher sind nicht die Ausführenden sondern die Kriegstreiber aus den USA, der EU und deren Kriegsbündniss NATO. Auch das war im Demonstrationszug nicht zu überhören.

Zum Schluss: „Verschweigen ist auch Lüge! - Die SZ informierte kaum, lässt wesentliches weg. Aus Platzmangel?; Zufall? Oder Methode?

Wie soll man dann diese Zeitung nennen?

Was mit dieser Informationspolitik erreicht wird hat sie selbst geschrieben: „in einer Umfrage unter 2370 Einwohnern ihres Erscheinungsgebietes lehnen 46 Prozent die Hilfe für Flüchtlinge deutlich ab“

 

Winfried Bruns