11. September 2016 Sabine Kunze

Man schlägt den Sack und meint den Esel

Die Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern hat den Trend in anderen Bundesländern bestätigt: zum neunten Mal in Folge verlieren die etablierten Parteien an Stimmen, die AfD gewinnt und zieht in die Landtage ein.

Nach jeder Wahl ist man darüber erschrocken und analysiert die Gründe als Frust über die gegenwärtige allgemeine Politik, Ärger über den Sozialabbau, Angst vor einem Abrutschen in die Armut aber vor allem als Folge der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Geändert wird allerdings – nichts.

Keine Lösungen der anderen Parteien

Die Kanzlerin bleibt bei ihrem Satz: Wir schaffen das! Sagt aber nicht WIE eine Integration der im Land befindlichen Flüchtlinge und Migranten erfolgen soll. Stattdessen geht sie mit der Türkei einen widerwärtigen Deal ein und lässt sich erpressen. Hauptsache die Flüchtlinge kommen nicht nach Deutschland, ob sie im Mittelmeer ertrinken oder in der Türkei in unzumutbaren Lagern sitzen – egal. Und die anderen Parteien? Seehofer wettert, die SPD eiert und die AfD nimmt die Stimmung der Wählerinnen und Wähler auf, präsentiert angebliche Lösungen, die man nie so umsetzen kann. Aber die Wählerinnen und Wähler honorieren das mit ihren Stimmen und denken, dass sie damit der etablierten Politik eins ausgewischt haben.

Populismus wirkt

Es wäre also dringend notwendig, der AfD den Spiegel vorzuhalten und ihre Wahlaussagen als das darzustellen, was sie sind: reaktionär, antidemokratisch und rassistisch. Diese Aufklärung wäre Aufgabe der Medien, doch bis auf einige kritische Beiträge liest oder hört man darüber relativ wenig. So hätte die Sächsische Zeitung in dieser Woche eine gute Gelegenheit gehabt, Integration von Flüchtlingen bei der Kochtour der Fraktion DIE LINKE im Kreis Görlitz live zu erleben und zu begleiten. Doch es ließ sich niemand blicken. Warum wohl? Dann hätte man auch über das Integrationskonzept, das die Kreistagsfraktion DIE LINKE geschrieben hat, berichten müssen und es den Aussagen der AfD mit ihrer Angst vor „Überfremdung“ und „Islamisierung“ gegenüberstellen können. Wahrscheinlich ist es nicht gewollt zu sagen, dass gerade die LINKEN ein Konzept für eine gelingende Integration von Fremden in die Mehrheitsgesellschaft, bei der auch die deutschen Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden, geschrieben haben. Und so stärkt man gewollt oder ungewollt die AfD.

Kategorien: DIE LINKE. Görlitz