Zittau: Informationen zum Freihandelsabkommen TTIP – Gefahr oder Segen?

Am 30. September 2015 informierte die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag  auf dem Zittauer Marktplatz über das geplante Freihandelsabkommen TTIP und dessen Gefahren.
Dabei wurde unter anderem auf die am 06. Oktober 2015 um 18 Uhr in Görlitz (Schulstraße 8) stattfindende Veranstaltung zum Thema mit Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, hingewiesen.
Reges Interesse wurde an der am 10. Oktober in Berlin stattfindenden bundesweiten Demonstration gezeigt. Zu dieser fahren Busse, vom DGB organisiert. Anmeldungen zur Hin- und Rückfahrt mit Name, Vorname, Abfahrtsort, E-Mail, Telefonnummer, Gewerkschaft über DGB Ostsachsen: Telefon: 03591-42042; E-Mail: ostsachsen[at]dgb.de

Hintergrund
Derzeit finden Verhandlungen der Europäischen Union mit ihren transatlantischen Partnern über das sogenannte Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA) statt.
Zukünftig sollen, nach derzeitigen Unterlagen, auch die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge – wie Gesundheit, Energie, Wasser und Verkehr den Gesetzen des Marktes untergeordnet werden. Finanziell schlechter gestellte Kommunen könnten dazu gezwungen werden, künftig ihre Leistungen zu privatisieren und nicht nur europaweit, sondern transatlantisch ausschreiben zu müssen. Dazu kommen umfangreiche Schutzklauseln für Investoren. Sollte bei einer Stadtratsentscheidung/ kommunalen Vergabe statt der Preis, andere Kriterien, wie soziale bzw. ökologischen Standards, Qualität oder Regionalität ausschlaggebend gewesen sein, besteht unter Umständen ein Schadensersatzanspruch des unterlegenen Investors vor Sondergerichten.

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