Zittauer LINKE mit Themennachmittag

Am 19. September 2019 hatte die Zittauer LINKE zu einem Themennachmittag eingeladen.

Cuba Si

Da Jörg Rückmann, Referent und Koordinator der Bundesarbeitsgemeinschaft Cuba Si, kurzfristig aufgrund der aktuellen politischen Geschehnisse in Bezug auf Cuba verhindert war, übernahm ein Mitglied unser regionalen Arbeitsgemeinschaft Cuba Si. Roland gab einen interessanten Überblick über die aktuelle Lage in Kuba. Insbesondere ging er auf das zweite Gipfeltreffen zwischen Vertretern der Europäischen Union und dem sozialistischen Kuba ein. Dabei ging es neben politischen Themen auch um eine engere ökonomische Zusammenarbeit. „Wir erleben derzeit einen Höhepunkt in den 25-jährigen Beziehungen zwischen Kuba und der Europäischen Union“, sagte der EU-Botschafter in Havanna, Alberto Navarro. Bei dem Treffen, das unter Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez stattfand, wurden zahlreiche Themen der bilateralen Agenda besprochen. Neben dem vereinbarten Menschenrechtsdialog wurde unter anderem die aktuelle politische Situation in Lateinamerika sowie speziell die Lage in Venezuela erörtert. Die EU bot Kuba eine engere Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet sowie Hilfe bei den anstehenden Wirtschaftsreformen an, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.
„Kuba ist ein Schlüsselpartner für uns“, erklärte Mogherini, die am Dienstag ebenfalls mit Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel zusammentraf. Dabei verurteilte sie die jüngste Verschärfung der US-Finanzaktionen gegen die Insel sowie die extraterritoriale Anwendung der Wirtschaftsblockade der USA, von der auch europäische Unternehmen betroffen sind.  

Wahlauswertung

Im zweiten Teil des Themennachmittages wurden erste Schlussfolgerungen aus den Kommunalwahlen im Mai und des Landtagswahlkampfes gezogen. Fehler gilt es klar zu erkennen, Verantwortlichkeiten zu benennen und daraus für die Zukunft Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Diskussionsprozess wird am 1. Oktober 2019, 18 Uhr beginnend, im Zittauer Büro der LINKEN weitergeführt. Dazu seid ihr herzlich eingeladen.

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